Regulierung

Im Dezember 2020 hat die German LNG Terminal GmbH den Bescheid der Bundesnetzagentur erhalten, mit dem ihr die Befreiung von der Netzzugangs- und Entgeltregulierung erteilt wurde. Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Prüfung durch die Europäische Kommission. Sie gilt wie beantragt für die jährliche Durchsatzkapazität von 8 Milliarden Kubikmetern Gas langfristig ab dem Zeitpunkt der kommerziellen Inbetriebnahme des Terminals.

German LNG Terminal hat die Ausnahmegenehmigung nach europäischem und deutschem Recht beantragt, um langfristig das Risiko von sich ändernden Zugangs- und Tarifregelungen zu minimieren und damit die erheblichen Investitionen tätigen zu können, die zur Verbesserung des Wettbewerbs in der Gasversorgung und der Versorgungssicherheit notwendig sind.

Gemäß europäischem und deutschem Recht unterliegt ein LNG-Terminal der Tarif- und Netzzugangsregulierung. Dies bedeutet, dass ein LNG-Terminal-Betreiber seine Tarife oder Zugangsregeln und seine Leistungen nicht frei festlegen darf. Die Bundesnetzagentur ist die unabhängige deutsche Regulierungsbehörde, die Tarife und Netzzugangsregeln festlegt. Eine Freistellung von der Regulierung ist für LNG-Anlagen u.a. möglich, wenn durch die Investition der Wettbewerb bei der Gasversorgung und die Versorgungssicherheit verbessert werden.